Junge Liberale - Region Freiburg

Auf Initiative von Junges Freiburg/Die Grünen wurden im Jahr 2005 sämtliche Fördermittel für den Ring politischer Jugend gestrichen und somit die gemeinsame politische Jugend- und Öffentlichkeitsarbeit in Freiburg empfindlich geschwächt. Den Vertretern von JU, Jusos und JuLis gelang es dennoch über Jahre hinweg, gute und vertrauensvolle Kontakte zu pflegen und gelegentlich gemeinsame Anliegen in Form von Pressemitteilungen und Aktionen zu äußern. Angesichts der bevorstehenden Wahlen fassten wir den Entschluss, unsere Kontakte wieder im festeren Rahmen des RpJ weiterzuentwickeln. Trotz verschiedener politischer Ansichten verbindet uns das Ziel, in jungen Menschen das Interesse für Politik und aktives Engagement in unserer Demokratie zu wecken.

Auf Landesebene ist neben unseren drei Organisationen auch die Grüne Jugend Mitglied des RpJ. Mitglied des RpJ sind nur Organisationen, deren Mutterparteien auch im Landtag vertreten sind. Gleiches gilt für den RpJ Freiburg. Aus diesem Grund haben wir die Grüne Jugend aktiv in unsere Pläne für einen gemeinsamen Neuanfang eingebunden. Bei unserem ersten gemeinsamen Treffen kamen wir alle überein, eine gemeinsame Podiumsdiskussion und eine Party zu veranstalten. Desweiteren beschlossen wir, mit einem Flyer für diese Termine und unsere Kommunalwahlkandidaten zu werben.

Als gleichberechtigtes Mitglied des RpJ hätte die GJ jegliche Bedenken jederzeit offen vortragen und auf ihre Ausräumung hinwirken können. Stattdessen erreichte uns wenige Tage später die überraschende Absage an eine weitere Zusammenarbeit.

Das Verhalten der Grünen Jugend zeugt daher von schlechtem Stil, wenn sie nun die Konsequenzen ihres eigenen Handelns den verbleibenden RpJ-Mitgliedern vorwerfen. Überhaupt scheinen GJ und Linksjugend eine bemerkenswerte Agilität zu entwickeln, wenn es darum geht, politische Mitbewerber in schlechtem Licht darzustellen. Denn in den vergangenen Jahren haben sie sich als eher träge agierende Organisationen präsentiert. Bemerkenswert ist auch das Vorgehen von Junges Freiburg.Nachdem sie ihren Einzug in den Gemeinderat nutzten, um ihrer politischen Konkurrenz die Zuschüsse zu streichen und sich gerne als überparteilich darstellen, fordern sie nun von uns, ihnen aus unseren eigenen Mitteln eine Wahlkampfplattform zu finanzieren.

Nirgendwo in Baden-Württemberg wird die Organisationsform RpJ bestritten. Dass hier eine solche Reaktion entsteht, lässt auf politisches Kalkül schließen, das dem Anliegen des RpJ junge Menschen für die Politik zu begeistern, diametral entgegenläuft.

Die Mitgliedsorganisationen stehen im Übrigen für weitere Veranstaltungen in anderem Rahmen jederzeit zur Verfügung und haben sich diesen auch nie verweigert.

Mit freundlichen Grüßen,
Kai-Achim Klare (Jusos), Daniel Sander (Junge Union), Hartmut Hanke (Junge Liberale)